Dem Onlineshop www.store.carlexdesignlimited.com liegen die Rechte der Verbraucher am Herzen. Der Verbraucher kann nicht auf die nach dem Verbraucherrechtsgesetz eingeräumten Rechte verzichten. Für den Verbraucher weniger günstige Vertragsbestimmungen als die des Verbraucherrechtsgesetzes sind nichtig und an ihrer Stelle gelten die entsprechenden Bestimmungen des Verbraucherrechtsgesetzes. Aus diesem Grund sollen die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen keine Rechte von Verbrauchern ausschließen oder einschränken, die auf der Grundlage der streng verbindlichen gesetzlichen Bestimmungen gewährt werden, und alle möglichen Zweifel sollten zum Nutzen des Verbrauchers ausgelegt werden. Im Falle einer möglichen Nichtübereinstimmung der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit den vorstehenden Bestimmungen haben die vorstehenden Bestimmungen Vorrang und sind anzuwenden.
1. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
- Der unter der Adresse www.store.carlexdesignlimited.com verfügbare Onlineshop wird von der CARLEX DESIGN LIMITED SPÓŁKA Z OGRANICZONĄ ODPOWIEDZIALNOŚCIĄ mit Sitz in Czechowice-Dziedzice (Geschäftsanschrift und Korrespondenzanschrift: Ul. Świerkowicka 41, 43-502 (Czechowice-Dziedzice) betrieben; eingetragen im Register der Unternehmer des Nationalen Gerichts unter der KRS-Nummer: 0000668234, Registergericht mit den Unterlagen der Gesellschaft: Bezirksgericht für Ostkattowitz in Kattowitz, VIII. Handelsabteilung KRS, Grundkapital: 200.000,00 zł, Steuernummer NIP: 8961560922, Nationale Wirtschaftsregister Nr. REGON 366781519, E-Mail-Adresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! und Telefonnummer: 0048788788001.
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen richten sich an Verbraucher sowie an Unternehmer, die den Onlineshop nutzen, es sei denn, ein Abschnitt ist ausschließlich für Verbraucher oder Unternehmer bestimmt.
- Der Verkäufer ist der für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Ausführung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Verantwortliche. Personenbezogene Daten werden zu dem Zweck, in dem Umfang und auf der Grundlage von Regeln verarbeitet, die in der auf der Website des Onlineshops veröffentlichten Datenschutzerklärung angegeben sind. Die Datenschutzerklärung enthält in erster Linie Regeln für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Verarbeiter im Onlineshop, einschließlich der Grundlagen, Zwecke und des Umfangs der Verarbeitung personenbezogener Daten und der Rechte der Personen, auf die sich die personenbezogenen Daten beziehen, sowie Informationen zu der Verwendung von Cookie-Dateien und Analysetools im Onlineshop. Die Nutzung des Onlineshops, einschließlich des Kaufs, ist freiwillig. Ebenso ist die Angabe personenbezogener Daten durch den Dienstnutzer oder den Kunden freiwillig, vorbehaltlich der in der Datenschutzerklärung angegebenen Ausnahmen (Vertragsschluss und gesetzliche Verpflichtungen des Verkäufers).
- Definitionen:
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WERKTAG – ein Tag von Montag bis Freitag, ausgenommen Feiertage.
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REGISTRIERUNGSFORMULAR – Ein elektronisches Formular, das im Onlineshop erhältlich ist und die Einrichtung eines Kontos ermöglicht.
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BESTELLFORMULAR – Elektronischer Dienst; ein im Onlineshop verfügbares interaktives Formular, mit dem eine Bestellung aufgegeben werden kann, insbesondere durch Hinzufügen eines Produkts zum elektronischen Einkaufswagen und Angabe der Verkaufsvertragsbedingungen, einschließlich Liefer- und Zahlungsweise.
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KUNDE – (1) eine natürliche Person mit voller Rechtsfähigkeit und in Fällen, die in den allgemein geltenden Vorschriften vorgesehen sind, auch eine natürliche Person mit eingeschränkter Rechtsfähigkeit; (2) eine juristische Person; oder (3) eine Organisationseinheit ohne Rechtspersönlichkeit, der das Gesetz die Rechtsfähigkeit verleiht – die einen Kaufvertrag mit dem Verkäufer geschlossen hat oder schließen will.
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BÜRGERLICHES GESETZBUCH – das Bürgerliche Gesetzbuch vom 23. April 1964 (Journal of Laws von 1964 Nr. 16, Pos. 93 weiter geändert).
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KONTO – Elektronischer Dienst, der mit einem individuellen Namen (Login) und Passwort im Informations- und Kommunikationstechnologiesystem (ICT) des Dienstleisters versehen ist und Daten erfasst, die vom Dienstnutzer bereitgestellt werden, sowie Informationen zu den vom Benutzer im Onlineshop erteilten Bestellungen.
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NEWSLETTER – Elektronischer Dienst; ein elektronischer Verteilungsdienst, der vom Dienstleister per E-Mail bereitgestellt wird und es allen abonnierten Dienstnutzern ermöglicht, automatisch regelmäßige Inhalte nachfolgender Ausgaben des Newsletters zu erhalten, einschließlich Informationen zu Produkten, Neuheiten und Werbeaktionen im Onlineshop.
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PRODUKT – Ein beweglicher Gegenstand oder eine Dienstleistung, die im Onlineshop erhältlich ist und Gegenstand eines Kaufvertrags zwischen dem Kunden und dem Verkäufer ist.
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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN – Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Onlineshop.
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ONLINESHOP – Das Online-Geschäft des Dienstleisters, das unter der Internetadresse: www.store.carlexdesignlimited.com verfügbar ist.
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VERKÄUFER; Dienstleister – CARLEX DESIGN LIMITED SPÓŁKA Z OGRANICZONĄ ODPOWIEDZIALNOŚCIĄ mit Sitz in Czechowice-Dziedzice (Anschrift und Korrespondenzanschrift: Ul. Świerkowicka 41, 43-502 (Czechowice-Dziedzice); eingetragen im Register der Unternehmer des Nationalen Gerichts unter der KRS-Nummer: 0000668234, Registergericht mit den Unterlagen der Gesellschaft: Bezirksgericht für Ostkattowitz in Kattowitz, VIII. Handelsabteilung KRS, Grundkapital: 200.000,00 zł, Steuernummer NIP: 8961560922, Nationale Wirtschaftsregister Nr. REGON 366781519, E-Mail-Adresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.
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VERKAUFSVERTRAG – Ein Produktverkaufsvertrag, der zwischen dem Kunden und dem Verkäufer über die Website des Onlinedienstes geschlossen wird oder noch nicht abgeschlossen ist.
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ELEKTRONISCHER DIENST – Ein Dienst, der vom Dienstleister elektronisch zum Nutzen des Dienstnutzers über die Website des Onlineshops erbracht wird.
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DIENSTNUTZER – (1) eine natürliche Person mit voller Rechtsfähigkeit und in Fällen, die in den allgemein geltenden Vorschriften vorgesehen sind, auch eine natürliche Person mit eingeschränkter Rechtsfähigkeit; (2) eine juristische Person; oder (3) eine Organisationseinheit ohne Rechtspersönlichkeit, der das Gesetz die Rechtsfähigkeit verleiht – die den elektronischen Dienst nutzt oder nutzen will.
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DAS VERBRAUCHERRECHTSGESETZ, DAS GESETZ – das Verbraucherrechtsgesetz vom 30. Mai 2014 (Gesetzblatt von 2014 pos. 827 weiter geändert).
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BESTELLUNG – Eine Willenserklärung des Kunden, die unter Verwendung des Bestellformulars mit dem direkten Zweck des Abschlusses eines Produktverkaufsvertrags mit dem Verkäufer abgegeben wird.
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2. ELEKTRONISCHE DIENSTLEISTUNGEN DES ONLINESHOPS
- Der Onlineshop bietet Zugang zu folgenden elektronischen Diensten: Konto, Bestellformular, Newsletter.
- Konto – Die Nutzung des Kontos ist möglich, nachdem der Dienstnutzer insgesamt drei aufeinander folgende Schritte ausgeführt hat: (1) Ausfüllen des Registrierungsformulars, (2) Klicken auf das Feld „Registrieren“ und (3) Bestätigen der Kontoerstellung durch Klicken auf den Bestätigungslink, der automatisch an die vom Dienstnutzer angegebene E-Mail-Adresse gesendet wird. Im Registrierungsformular muss der Dienstnutzer die folgenden Daten angeben: Vor- und Nachname/Firmenname, Adresse (Straße, Haus-/Wohnungsnummer, Postleitzahl, Ort, Land), E-Mail-Adresse, Telefonnummer und Passwort des Ansprechpartners. Bei Kunden, die keine Verbraucher sind, müssen auch der Firmenname und die Steuernummer angegeben werden.
- Der elektronische Kontodienst wird auf unbestimmte Zeit kostenlos zur Verfügung gestellt. Der Dienstnutzer hat jederzeit die Möglichkeit, sein Konto ohne Angabe von Gründen zu löschen (Kündigung des Kontos), indem er eine entsprechende Anfrage an den Dienstleister sendet, insbesondere per E-Mail an die Adresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder schriftlich an die Adresse: Ul. Świerkowicka 41, 43-502 Czechowice-Dziedzice.
- Bestellformular – Die Verwendung des Bestellformulars beginnt mit dem Hinzufügen des ersten Produkts zum elektronischen Warenkorb im Onlineshop durch den Kunden. Die Bestellung wird getätigt, nachdem der Kunde insgesamt zwei aufeinander folgende Schritte ausgeführt hat: (1) Füllt das Bestellformular aus und (2) klickt auf der Website des Onlineshops nach dem Ausfüllen des Bestellformulars auf die Schaltfläche „Bestellung mit Zahlungsverpflichtung bestätigen“. Ab diesem Zeitpunkt besteht die Möglichkeit, die eingegebenen Daten individuell zu ändern (folgen Sie dazu den Anweisungen auf dem Bildschirm und den Informationen auf der Website des Onlinedienstes). Im Bestellformular muss der Kunde unbedingt folgende Daten angeben: Vor- und Nachname/Firmenname, Adresse (Straße, Haus-/Wohnungsnummer, Postleitzahl, Ort, Land), E-Mail-Adresse, Kontakttelefonnummer und Informationen zum Kaufvertrag: Produkt(e), Produktmenge, Ort und Art der Produktlieferung, Zahlungsart. Bei Kunden, die keine Verbraucher sind, müssen auch der Firmenname und die Steuernummer angegeben werden.
- Das Bestellformular für den elektronischen Dienst wird kostenlos zur Verfügung gestellt, ist einmalig und wird bei Erteilung einer Bestellung über das Formular oder bei vorzeitiger Beendigung der Bestellung durch den Dienstnutzer abgeschlossen.
- Newsletter – Die Weiterleitung der Newsletters erfolgt, nachdem ein Dienstnutzer sich mit dem Lesezeichen „Newsletter“ unten auf der Website des Onlineshops angemeldet und nach Anklicken des Felds „Abonnieren“ die Bestimmungen genehmigt hat. Es ist möglich, sich während der Bestellung beim Newsletter anzumelden – die E-Mail-Adresse wird bei der Bestellung für den Versand des Newsletters gespeichert.
- Der Newsletter-Onlinedienst wird auf unbestimmte Zeit kostenlos zur Verfügung gestellt. Der Dienstnutzer kann den Newsletter jederzeit und ohne Angabe von Gründen abbestellen (vom Newsletter zurücktreten), indem er eine entsprechende Anfrage an den Dienstleister sendet, insbesondere per E-Mail an die Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder schriftlich an die Adresse: Ul. Świerkowicka 41, 43-502 Czechowice-Dziedzice.
- Konto – Die Nutzung des Kontos ist möglich, nachdem der Dienstnutzer insgesamt drei aufeinander folgende Schritte ausgeführt hat: (1) Ausfüllen des Registrierungsformulars, (2) Klicken auf das Feld „Registrieren“ und (3) Bestätigen der Kontoerstellung durch Klicken auf den Bestätigungslink, der automatisch an die vom Dienstnutzer angegebene E-Mail-Adresse gesendet wird. Im Registrierungsformular muss der Dienstnutzer die folgenden Daten angeben: Vor- und Nachname/Firmenname, Adresse (Straße, Haus-/Wohnungsnummer, Postleitzahl, Ort, Land), E-Mail-Adresse, Telefonnummer und Passwort des Ansprechpartners. Bei Kunden, die keine Verbraucher sind, müssen auch der Firmenname und die Steuernummer angegeben werden.
- Technische Voraussetzungen für die Unterstützung des vom Dienstleisters verwendeten ICT-Systems: (1) ein Computer, ein Laptop oder ein anderes Multimedia-Gerät mit Internetzugang; (2) E-Mail-Zugang; (3) Internetbrowser: Mozilla Firefox Version 17.0 oder höher oder Internet Explorer Version 10.0 oder höher, Opera Version 12.0 oder höher, Google Chrome Version 23.0 oder höher, Safari Version 5.0 oder höher, Microsoft Edge Version 25.10586.0.0 oder höher; (4) empfohlene minimale Bildschirmauflösung: 1280 x 800 oder 1920 x 1080; (5) aktivierte Option zum Speichern von Cookie-Dateien und Javascript-Unterstützung im Internetbrowser.
- Der Dienstnutzer ist verpflichtet, den Onlineshop gemäß den gesetzlichen Bestimmungen und den guten Sitten zu nutzen und in Bezug auf die Persönlichkeitsrechte Urheberrechte und geistige Eigentumsrechte des Dienstleisters und Dritter zu beachten. Der Dienstnutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße und genaue Angaben zu machen. Dem Dienstnutzer ist es auch untersagt, Inhalte einzugeben, die illegal sind.
- Das Beschwerdeverfahren ist wie folgt:
- Beschwerden im Zusammenhang mit der Erbringung elektronischer Dienste durch den Dienstleister und andere Beschwerden im Zusammenhang mit dem Betrieb des Onlinedienstes (ausgenommen das in Ziff. 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschriebene Produktbeschwerdeverfahren) können vom Dienstnutzer eingereicht werden:
- Schriftlich an die Adresse: ul. Świerkowicka 41, 43-502 Czechowice-Dziedzice;
- Elektronisch per E-Mail an folgende Adresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!;
- In der Beschreibung der Beschwerde wird dem Dienstnutzer empfohlen, Folgendes anzugeben: (1) Informationen und Umstände zum Gegenstand der Beschwerde, insbesondere Art und Datum des Auftretens der Unregelmäßigkeit; (2) den Anspruch/die Anforderung des Dienstnutzers; und (3) Kontaktdaten des Antragstellers – dies erleichtert und beschleunigt die Untersuchung der Beschwerde durch den Dienstleister. Die im vorhergehenden Satz genannten Anforderungen sind als Empfehlungen zu interpretieren und haben keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der eingereichten Beschwerden, wenn die empfohlene Beschwerdebeschreibung weggelassen wird.
- Der Dienstleister muss die Beschwerde unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Kalendertagen ab dem Datum der Einreichung, bearbeiten.
- Beschwerden im Zusammenhang mit der Erbringung elektronischer Dienste durch den Dienstleister und andere Beschwerden im Zusammenhang mit dem Betrieb des Onlinedienstes (ausgenommen das in Ziff. 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschriebene Produktbeschwerdeverfahren) können vom Dienstnutzer eingereicht werden:
3. GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR VERKAUFSVEREINBARUNGEN
- Der Abschluss eines Kaufvertrages zwischen dem Kunden und dem Verkäufer erfolgt nach vorheriger Auftragserteilung durch den Kunden über das im Onlineshop erhältliche Bestellformular gemäß Ziff. 2.1.2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
- Der auf der Website des Onlinedienstes angezeigte Produktpreis wird in Euro (EUR) angegeben und enthält Steuern. Der Kunde wird über den Gesamtwert des in der Bestellung enthaltenen Produkts sowie über die Versandkosten (einschließlich Gebühren für Transport, Zustellung und Postdienste) und andere Kosten oder die Verpflichtung zur Zahlung dieser Kosten, wenn der Wert dieser Gebühren nicht bestimmt werden kann, während der Aufgabe der Bestellung auf der Website des Onlineshops sowie zum Zeitpunkt der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden zum Vertragsabschluss informiert.
- Ablauf des Kaufvertragsabschlusses im Onlineshop über das Bestellformular
- Der Abschluss eines Kaufvertrages zwischen dem Kunden und dem Verkäufer erfolgt nach vorheriger Abgabe einer Bestellung durch den Kunden im Onlineshop gemäß Ziff. 2.1.2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
- Nach Erteilung der Bestellung bestätigt der Verkäufer unverzüglich deren Eingang und nimmt gleichzeitig die Bestellung zur Ausführung an. Die Eingangsbestätigung der Bestellung und deren Annahme zur Ausführung erfolgt, indem der Verkäufer dem Kunden eine Nachricht an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse sendet, die mindestens die Erklärung des Verkäufers zum Eingang der Bestellung und deren Annahme zur Ausführung enthält, sowie die Bestätigung des Kaufvertragsabschlusses. Mit Erhalt dieser Nachricht durch den Kunden kommt der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer zustande.
- Die Erfassung, Sicherung und Bereitstellung des Inhalts des abgeschlossenen Kaufvertrages an den Kunden erfolgt, indem (1) diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website des Onlinedienstes zur Verfügung gestellt werden und (2) dem Kunden die unter Ziffer 3.3.2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannte Nachricht zugesandt wird. Der Inhalt des Kaufvertrags wird zusätzlich im ICT-System des Onlineshops des Verkäufers erfasst und gesichert.
4. METHODEN UND BEDINGUNGEN DER PRODUKTZAHLUNG
- Der Verkäufer stellt dem Kunden die folgenden Zahlungsmethoden im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag zur Verfügung:
- Zahlung per Überweisung auf das Bankkonto des Verkäufers.
- Elektronische Zahlungen und Zahlungen mit Kreditkarte über den PayU-Dienst – aktuelle Zahlungsmethoden finden Sie auf der Website des Onlineshops unter der Registerkarte Zahlungsmethoden und -bedingungen sowie unter http://www.payu.pl.
- Die Abwicklung des elektronischen Zahlungsverkehrs und des Zahlungsverkehrs mit Kreditkarte erfolgt nach Wahl des Kunden über den Dienst PayU.pl. Die Abwicklung von elektronischen Zahlungen und Zahlungen mit Kreditkarte erfolgt durch:
- PayU.pl – PayU SA mit Sitz in Posen (Adresse: ul. Grunwaldzka 182, 60-166 Poznań), eingetragen in das Unternehmerregister des Nationalen Gerichtsregisters unter der Nummer 0000274399, Registerunterlagen des Amtsgerichts Poznań – Nowe Miasto und Wilda in Poznaniu, Grundkapital in Höhe von 4.000.000 PLN voll eingezahlt, Steuernummer: 779-23-08-495.
- Die Abwicklung des elektronischen Zahlungsverkehrs und des Zahlungsverkehrs mit Kreditkarte erfolgt nach Wahl des Kunden über den Dienst PayU.pl. Die Abwicklung von elektronischen Zahlungen und Zahlungen mit Kreditkarte erfolgt durch:
- Zahlungsfristen:
- Der Kunde ist verpflichtet, die Zahlung innerhalb von 3 Kalendertagen ab dem Datum des Vertragsabschlusses zu leisten.
5. KOSTEN, METHODEN UND LIEFERBEDINGUNGEN
- Die Transportkosten innerhalb des Gebiets der Europäischen Union oder außerhalb der Europäischen Union sind zu zahlen. Die Kosten einer zu zahlenden Lieferung (einschließlich Transportkosten, Zustellung sowie Postleistungen) werden nach Abschluss des Kaufvertrages individuell vereinbart.
- Die persönliche Abholung eines Produkts durch den Kunden ist kostenlos
- Der Verkäufer bietet Kunden die folgenden Produktlieferungsmethoden an:
- Kurierdienst.
- Palettenversand.
- Persönliche Abholung bei: ul. Świerkowicka 41, 43-502 Czechowice-Dziedzice – an Werktagen von 8 bis 16 Uhr.
- Die Lieferzeit des Produkts an den Kunden beträgt bis zu 45 Werktage, es sei denn, in der Beschreibung eines bestimmten Produkts oder bei der Bestellung wurde eine kürzere Frist angegeben. Bei Produkten mit unterschiedlichen Lieferzeiten ist die Lieferfrist die längste angegebene Zeit, die 45 Geschäftstage nicht überschreiten darf. Der Startpunkt für die Lieferung des Produkts an den Kunden wird ab dem Gutschriftdatum des Bankkontos oder Girokontos des Verkäufers berechnet.
- Der Zeitpunkt der Bereitschaft eines Produkts, das vom Kunden abgeholt werden soll - Wenn der Kunde die persönliche Abholung eines Produkts wählt, ist das Produkt innerhalb von bis zu 45 Werktagen abholbereit, es sei denn, bei der Bestellung wurde eine längere Frist festgelegt. Der Verkäufer wird den Kunden zusätzlich über die Abholbereitschaft des Produktes informieren. Bei Produkten mit unterschiedlicher Abholbereitschaft ist die Abholbereitschaft die längste Frist, die jedoch 45 Geschäftstage nicht überschreiten darf. Der Tag, an dem die Frist für die Abholung des Produkts durch den Kunden beginnt, wird ab dem Gutschriftsdatum des Bankkontos oder Girokontos des Verkäufers berechnet.
6. PRODUKTBESCHWERDE
- Grundlage und Umfang der Haftung des Verkäufers gegenüber dem Kunden, wenn das verkaufte Produkt einen physischen oder rechtlichen Mangel aufweist (Gewährleistung), richten sich nach den allgemein geltenden Gesetzen, insbesondere dem Bürgerlichen Gesetzbuch (einschließlich Art. 556-576 des Bürgerlichen Gesetzbuchs).
- Der Verkäufer ist verpflichtet, dem Kunden ein fehlerfreies Produkt zur Verfügung zu stellen. Detaillierte Informationen zur Produkthaftung des Verkäufers und zu den Rechten des Kunden finden Sie auf der Website des Onlineshops unter der Registerkarte Produktbeschwerde.
- Eine Beschwerde kann vom Kunden auf folgende Weise eingereicht werden:
- Schriftlich an die Adresse: ul. Świerkowicka 41, 43-502 Czechowice-Dziedzice;
- In elektronischer Form per E-Mail an folgende Adresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!;
- Dem Kunden wird empfohlen, in der Beschreibung der Beschwerde Folgendes anzugeben: (1) Angaben und Umstände zum Gegenstand der Beschwerde, insbesondere Art und Datum des Auftretens des Mangels; (2) eine Aufforderung zur Wiederherstellung des Produkts in einem Zustand, der mit dem Kaufvertrag in Einklang steht, oder eine Erklärung über Preisminderung oder einen Rücktritt vom Kaufvertrag; und (3) die Kontaktinformationen des Antragstellers – dies erleichtert und beschleunigt die Untersuchung der Beschwerde durch den Verkäufer. Die im vorhergehenden Satz genannten Anforderungen sind als Empfehlungen zu interpretieren und haben keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der eingereichten Beschwerden, wenn die empfohlene Beschwerdebeschreibung weggelassen wird.
- Der Dienstleister muss die Beschwerde unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Kalendertagen ab dem Datum der Einreichung, bearbeiten. Wenn ein Verbraucher den Umtausch eines Produkts oder die Beseitigung von Mängeln verlangt oder eine Erklärung über eine Preisminderung abgibt, aus der hervorgeht, um welchen Betrag der Preis gemindert werden soll, und der Verkäufer nicht innerhalb der oben genannten Frist auf die Beschwerde reagiert, bedeutet dies dass der Verkäufer die Beschwerde als gerechtfertigt erachtet hat.
- Der Kunde, der die Gewährleistungsrechte ausübt, ist verpflichtet, das mangelhafte Produkt auf Kosten des Verkäufers an folgende Adresse zu liefern: Ul. Świerkowicka 41, 43-502 Czechowice-Dziedzice. Im Falle eines Verbrauchers trägt der Verkäufer die Kosten für die Lieferung des Produkts. Im Falle eines Kunden, der kein Verbraucher ist, trägt der Kunde die Kosten für die Lieferung des Produkts. Wenn die Lieferung des Produkts durch den Kunden aufgrund der Art des Produkts oder der Art seiner Montage äußerst schwierig wäre, ist der Kunde verpflichtet, das Produkt dem Verkäufer an dem Ort zur Verfügung zu stellen, an dem sich das Produkt befindet.
7. AUßERGERICHTLICHE METHODEN ZUR BESEITIGUNG VON BESCHWERDEN UND UNTERSUCHUNGSANSPRÜCHEN SOWIE REGELN FÜR DEN ZUGANG ZU DIESEN VERFAHREN
- Detaillierte Informationen zu den Möglichkeiten für Kunden, die Verbraucher sind, außergerichtliche Verfahren zur Beilegung von Beschwerden und zur Geltendmachung von Ansprüchen anzuwenden, sowie zu den Regeln für den Zugang zu diesen Verfahren finden Sie auf der Website des Amtes für Wettbewerb und Verbraucherschutz unter der Adresse: https://uokik.gov.pl/pozasadowe_rozwiazywanie_sporow_konsumenckich.php.
- Der Präsident des Amtes für Wettbewerb und Verbraucherschutz betreibt eine Kontaktstelle (Telefonnummer: +48 22 55 60 333, E-Mail-Adresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder Adresse: Pl. Powstańców Warszawy 1, Warszawa), die unter anderem die Aufgabe hat, den Verbrauchern bei der außergerichtlichen Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten zu helfen.
- Ein Verbraucher hat die folgenden Möglichkeiten, außergerichtliche Verfahren zur Beilegung von Beschwerden und zur Geltendmachung von Ansprüchen anzuwenden: (1) Antrag beim ständigen gütlichen Verbrauchergericht (weitere Informationen auf der Seite: http://www.spsk.wiih.org.pl/); (2) Antrag auf außergerichtliche Beilegung eines Streits beim regionalen Inspektor der Gewerbeinspektion (weitere Informationen auf einer Seite des Inspektors, der aufgrund des Geschäftssitzes des Verkäufers zuständig ist); (3) Beihilfe des Bezirks- (kommunalen) Verbrauchervertreters oder einer sozialen Organisation, zu deren Aufgaben der Verbraucherschutz gehört (einschließlich Verbraucherverband, polnischer Verbraucherverband). Die Beratung erfolgt unter der E-Mail-Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! und unter der Verbraucher-Hotline-Nummer 801 440 220 (die Hotline ist an Werktagen von 8 bis 18 Uhr besetzt, Verbindungsgebühr gemäß Betreibergebühr).
- Unter der Adresse http://ec.europa.eu/consumers/odr steht eine Plattform für Online-Streitbeilegungssysteme zwischen Verbrauchern und Unternehmen auf EU-Ebene (OS-Plattform) zur Verfügung. Die ODR-Plattform ist eine interaktive und mehrsprachige Website mit One-Stop-Service für Verbraucher und Unternehmen, die eine außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus einem Online-Verkauf oder einem Online-Servicevertrag anstreben (weitere Informationen auf der Website der Plattform) oder unter der Online-Adresse des Amtes für Wettbewerb und Verbraucherschutz: https://uokik.gov.pl/spory_konsumenckie_faq_platforma_odr.php).
8. RÜCKTRITTSRECHT VON EINEM VERTRAG
- Ein Verbraucher, der aus der Ferne einen Vertrag geschlossen hat, kann innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Angabe von Gründen und ohne Kosten von diesem Vertrag zurücktreten, mit Ausnahme der gemäß Ziffer 10.8 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen angefallenen Kosten. Zur Wahrung der vorgenannten Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Die Widerrufserklärung kann eingereicht werden:
- Schriftlich an die Adresse: ul. Świerkowicka 41, 43-502 Czechowice-Dziedzice;
- Elektronisch per E-Mail an die Adresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!;
- Eine Mustervorlage für ein Rücktrittsformular für eine Vereinbarung finden Sie im Anhang Nr. 2 zum Verbraucherrechtsgesetz und ist zusätzlich erhältlich unter Ziff. 11 der AGB und auf der Website des Onlineshops im Lesezeichen über die Möglichkeit des Rücktritts vom Vertrag. Der Verbraucher kann das Vorlagenformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
- Der Ablauf der Widerrufsfrist beginnt:
- Für Vereinbarungen, bei denen der Verkäufer das Produkt unter der Verpflichtung zur Übertragung seines Eigentums freigibt (z. B. Kaufvertrag): zum Zeitpunkt des Erwerbs des Produkts durch den Verbraucher oder einen bestimmten Dritten, der kein Beförderer ist, und im Fall einer Vereinbarung, die Folgendes umfasst: (1) Mehrere Produkte, die einzeln, in Chargen oder in Teilen geliefert werden: Zum Zeitpunkt des Erwerbs des Endprodukts, der Charge oder des Eigentums an einem Teil, oder (2) die regelmäßige Lieferung von Produkten über einen bestimmten Zeitraum: Am Datum des Erwerbs des ersten Produkts;
- für andere Vereinbarungen: Am Tag des Vertragsabschlusses.
- Im Falle des Rücktritts von einem fernabgeschlossenen Vertrag gilt der Vertrag als nichtig.
- Der Verkäufer ist verpflichtet, unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Kalendertagen nach Eingang der Widerrufserklärung des Verbrauchers, alle vom Verbraucher geleisteten Zahlungen einschließlich der Lieferkosten des Produkts zu erstatten (mit Ausnahme etwaiger zusätzlicher Kosten für eine vom Kunden gewählten Versandart, die nicht die kostengünstigste reguläre Versandart ist, die der Onlineshop anbietet). Der Verkäufer stellt die Zahlungsrückerstattung mit derselben Zahlungsart aus, die der Verbraucher für den Kauf verwendet hat, es sei denn, der Verbraucher hat eindeutig einer anderen Rückerstattungsmethode zugestimmt, die mit keinen zusätzlichen Kosten für den Verbraucher verbunden ist. Wenn der Verkäufer nicht anbietet, das Produkt vom Verbraucher zurückzufordern, kann der Verkäufer die Zahlung der Rückerstattung bis zum Erhalt des zurückgegebenen Produkts oder der Lieferung eines dokumentierten Nachweises einer Rücklieferung durch den Verbraucher zurückhalten, je nachdem, was zuerst eintritt.
- Der Verbraucher hat das Produkt unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Kalendertagen ab dem Datum des Vertragsrücktritts, an den Verkäufer zurückzugeben oder an eine vom Verkäufer autorisierte Person zu übergeben, es sei denn, der Verkäufer hat angeboten, das Produkt persönlich zurückzufordern. Um die oben genannte Frist einzuhalten, ist es ausreichend, das Produkt vor Ablauf der Frist zurückzusenden. Ein Verbraucher kann das Produkt an folgende Adresse zurücksenden: Ul. Świerkowicka 41, 43-502 Czechowice-Dziedzice.
- Der Verbraucher trägt die Verantwortung für die Verschlechterung des Wertes eines Produkts infolge seiner Verwendung, die über den zur Bestimmung der Art, Merkmale und Funktionsweise des Produkts erforderlichen Umfang hinausgeht.
- Mögliche Kosten für den Verbraucher im Zusammenhang mit dem Rücktritt des Verbrauchers des Vertrags:
- Wenn der Verbraucher eine andere Produktlieferungsmethode als die vom Onlineshop angebotene kostengünstigste reguläre Lieferungsmethode gewählt hat, ist der Verkäufer nicht verpflichtet, dem Verbraucher die dadurch entstehenden zusätzlichen Kosten zu erstatten.
- Der Verbraucher trägt die direkten Kosten der Produktrücksendung.
- Bei Dienstleistungserzeugnissen, deren Bereitstellung – auf eindeutigen Wunsch des Verbrauchers – vor Ablauf der Widerrufsfrist des Vertrages beginnt, ist der Verbraucher, der von seinem Widerrufsrecht nach Vorlage eines solchen Antrags Gebrauch macht, zur Zahlung des für die bis zum Rücktritt vom Vertrag erbrachten Leistungen anfallenden Betrags verpflichtet. Der Zahlungsbetrag wird proportional zum Leistungsumfang unter Berücksichtigung des vertraglich vereinbarten Preises oder Entgelts berechnet. Bei Übersteigen der Preis oder des Entgelts ist die Berechnungsgrundlage der Marktwert der erbrachten Leistungen.
- Das Recht zum Rücktritt von einem fernabgeschlossenen Vertrag gilt nicht für:
- (1) Vereinbarungen über die Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Verkäufer die Dienstleistung nach ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers, der vor Beginn der Dienstleistungen darüber informiert wurde, dass das Recht zum Rücktritt vom Vertrag mit der Erbringung der Dienstleistung durch erlöschen, vollständig erbracht hat; (2) Vereinbarungen, bei denen der Preis oder die Vergütung von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängen, auf die der Verkäufer keinen Einfluss hat und die vor Ablauf der Widerrufsfrist der Vereinbarung eintreten können; (3) Vereinbarungen, in denen das Produkt oder die erbrachte Dienstleistung nicht vorgefertigt ist, sondern gemäß den Spezifikationen des Verbrauchers hergestellt wird oder den kundenspezifischen Bedürfnissen des Verbrauchers entsprechen soll; (4) Vereinbarungen, in denen das bereitgestellte Produkt leicht verderblich ist oder eine kurze Nutzungsdauer hat; (5) Vereinbarungen in Bezug auf ein Produkt, das in einer versiegelten Verpackung geliefert wird, die aus gesundheitlichen oder hygienischen Gründen nach dem Öffnen nicht zurückgegeben werden kann, wenn die Verpackung bei Lieferung geöffnet wurde; (6) Vereinbarungen über Produkte, die bei Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gegenständen verbunden sind; (7) Vereinbarungen über die Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis beim Abschluss des Kaufvertrags vereinbart wurde und die erst nach 30 Tagen geliefert werden können und deren Wert von Marktschwankungen abhängt, auf die der Verkäufer keinen Einfluss hat; (8) Vereinbarungen, in denen der Verbraucher den Verkäufer ausdrücklich auffordert, zum Verbraucher zu kommen, um dringende Reparaturen oder Wartungen durchzuführen; wenn der Verkäufer zusätzlich andere als die vom Verbraucher angeforderten Dienstleistungen erbringt oder andere Produkte als Ersatzteile liefert, die für die Durchführung von Reparaturen oder Wartungen erforderlich sind, hat der Verbraucher das Recht, im Zusammenhang mit den zusätzlichen Dienstleistungen oder Produkten vom Vertrag zurückzutreten; (9) Vereinbarungen in Bezug auf die Bereitstellung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Computersoftware, die in versiegelter Verpackung geliefert werden, wenn die Verpackung bei Lieferung geöffnet wurde; (10) Vereinbarungen über die Lieferung von Tageszeitungen, periodischen Zeitschriften oder Magazinen mit Ausnahme von Abonnementsvereinbarungen; (11) Vereinbarungen, die im Wege einer öffentlichen Versteigerung geschlossen wurden; (12) Vereinbarungen über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Beherbergung von Gästen, Beförderung von Gegenständen, Leasing von Fahrzeugen, Verpflegung, Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeit-, Unterhaltungs-, Sport- oder Kulturveranstaltungen, sofern in der Vereinbarung ein Datum oder ein Zeitraum der Leistungserbringung festgelegt ist; (13) Vereinbarungen über die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem physischen Datenträger erfasst sind, wenn die Erbringung von Dienstleistungen mit der ausdrücklichen Zustimmung des Verbrauchers vor Ablauf der Vertragsrücktrittsbedingungen begonnen wurde und nachdem der Verbraucher zuvor über den Verlust des Rechts zum Vertragsrücktritt informiert wurde.
9. BESTIMMUNGEN IN BEZUG AUF UNTERNEHMER
- Dieser Abschnitt der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Bestimmungen in diesem Dokument bezieht sich ausschließlich auf Kunden und Dienstnutzer, die keine Verbraucher sind.
- Der Verkäufer ist berechtigt, von einem mit einem Kunden, der kein Verbraucher ist, geschlossenen Kaufvertrag innerhalb von 14 Kalendertagen nach dessen Abschluss zurückzutreten. Der Rücktritt von einem Kaufvertrag kann in einem solchen Fall ohne Angabe von Gründen erfolgen und berechtigt den Kunden, der kein Verbraucher ist, nicht zu Ansprüchen gegenüber dem Verkäufer.
- Im Falle von Kunden, die keine Verbraucher sind, hat der Verkäufer das Recht, die verfügbaren Zahlungsmethoden einzuschränken und die Erteilung einer vollständigen oder teilweisen Vorauszahlung zu verlangen, unabhängig von der vom Kunden und dem Verkäufer gewählten Zahlungsmethode oder dem Abschluss eines Kaufvertrages.
- Mit der Überlassung eines Produkts durch den Verkäufer an den Spediteur gehen die mit der Ware verbundenen Vorteile und Lasten sowie das Risiko eines Verlusts oder einer Beschädigung der Produkte infolge eines Unfalls auf den Kunden über, der kein Verbraucher ist. In diesem Fall ist der Verkäufer nicht verantwortlich für den vollständigen oder teilweisen Verlust oder die Beschädigung eines Produkts, die zwischen der Freigabe des Produkts für den Transport und der Lieferung an den Kunden oder für Verzögerungen beim Transport auftreten können.
- Wenn ein Produkt über einen Spediteur an einen Kunden geliefert wird, ist der Kunde, der kein Verbraucher ist, verpflichtet, das Paket innerhalb einer Frist und in einer für solche Lieferungen allgemein akzeptierten Weise zu untersuchen. Wenn festgestellt wird, dass während des Transports ein Verlust oder eine Beschädigung des Produkts aufgetreten ist, ist der Kunde verpflichtet, alle zur Feststellung der Verantwortung des Spediteurs erforderlichen Maßnahmen zu treffen.
- Gem. Art. Gemäß § 558 Abs. 1 BGB ist die Haftung des Verkäufers aus der Gewährleistung für das Produkt gegenüber dem Kunden, der kein Verbraucher ist, ausgeschlossen.
- Im Falle von Dienstnutzern, die keine Verbraucher sind, kann der Dienstleister einen elektronischen Dienstbereitstellungsvertrag mit sofortiger Wirkung und ohne Angabe von Gründen durch Übersendung einer entsprechenden Erklärung an den Dienstnutzer kündigen.
- Die Haftung des Dienstleisters/Verkäufers gegenüber dem Dienstempfänger/Kunden, der unabhängig von seiner Rechtsgrundlage kein Verbraucher ist, ist – sowohl innerhalb eines einzelnen Anspruchs als auch für etwaige Ansprüche insgesamt – auf die Höhe des gezahlten Preises und die Lieferkosten für den Kaufvertrag begrenzt, jedoch nicht mehr als eintausend polnische Zloty. Der Dienstleister/Verkäufer haftet gegenüber dem Dienstempfänger/Kunden, der nicht Verbraucher ist, nur für den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbaren typischen Schaden und nicht für entgangenen Gewinn des Dienstempfängers/Kunden, der kein Verbraucher ist.
- Alle Streitigkeiten, die zwischen dem Dienstleister/Verkäufer und dem Dienstempfänger/Kunden, der kein Verbraucher ist, entstehen, werden von einem für den Sitz des Dienstleisters/Verkäufers zuständigen Gericht beigelegt.
10. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
- Über den Onlineshop geschlossene Verträge sind in englischer Sprache abgefasst.
- Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
- Der Dienstleister behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus wichtigen Gründen, d. h. aufgrund einer Änderung der gesetzlichen Bestimmungen, zu ändern; er behält sich ebenfalls das Recht der Änderung des Zahlungs- und Versandart vor – in einem Umfang, in dem diese Änderungen die Ausführung der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beeinflussen.
- Im Falle des Abschlusses unbefristeter Vereinbarungen auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen (z. B. für die Bereitstellung des Kontos – Elektronischer Dienst) sind die geänderten Geschäftsbedingungen für den Dienstnutzer bindend, sofern die Anforderungen von Art. 384 und 384 [1] des Bürgerlichen Gesetzbuchs erfüllt sind, d. h. der Dienstnutzer wurde ordnungsgemäß über die Änderungen informiert und hat den Vertrag nicht innerhalb von 14 Kalendertagen ab dem Benachrichtigungsdatum gekündigt. In Fällen, in denen eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Einführung neuer oder die Erhöhung der aktuellen Gebühren zur Folge hat, ist der Dienstnutzer, der Verbraucher ist, berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
- Bei Abschluss von anderen als den auf diesen Geschäftsbedingungen beruhenden ewigen Verträgen (z. B. Kaufverträgen) berühren Änderungen der Geschäftsbedingungen in keiner Weise die Rechte, die Dienstnutzer/Kunden, die Verbraucher sind, vor dem Inkrafttreten der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen erworben haben; insbesondere wirken sich die Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht auf ausstehende oder bereits erteilte Bestellungen und abgeschlossene, in Bearbeitung befindliche oder ausgeführte Verkaufsverträge aus.
- In Angelegenheiten, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht geregelt sind, gelten die allgemein gültigen Bestimmungen des polnischen Rechts, insbesondere: Das Bürgerliche Gesetzbuch; das Gesetz vom 18. Juli 2002 über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen (Gesetzblatt von 2002 Nr. 144, Pos. 1204 weiter geändert); für vor dem 24. Dezember 2014 mit Verbraucherkunden abgeschlossene Kaufverträge – Bestimmungen des Gesetzes vom 2. März 2000 zum Schutz bestimmter Verbraucherrechte und zur Haftung für gefährliche Produkte (Gesetzblatt von 2000 Nr. 22, Pos. 271 weiter geändert) und das Gesetz vom 27. Juli 2002 über die besonderen Verkaufsbedingungen und Änderungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (Gesetzblatt von 2002 Nr. 141, Pos. 1176 weiter geändert); für nach dem 25. Dezember 2014 mit Verbraucherkunden abgeschlossene Kaufverträge – die Bestimmungen des Verbraucherrechtsgesetzes vom 30. Mai 2014 (Journal of Laws of 2014 Pos. 827 weiter geändert); sowie andere entsprechende Bestimmungen des allgemein geltenden Rechts.
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen schließen nicht das Recht des Landes aus, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat und den Vertrag mit dem Verkäufer/Dienstleister abschließt, was nicht durch Vereinbarung ausgeschlossen werden kann. Der Verkäufer/Dienstleister gewährleistet in diesem Fall den ihm durch Bestimmungen gewährten Verbraucherschutz, der nicht durch Vereinbarung ausgeschlossen werden kann.
11. MUSTER-RÜCKTRITTSFORMULAR (ANHANG 2 ZUM VERBRAUCHERRECHTSGESETZ)
Muster-Rücktrittsformular
(Dieses Formular muss nur ausgefüllt und zurückgesandt werden, wenn Sie vom Vertrag zurücktreten möchten)
- Empfänger:
CARLEX DESIGN LIMITED SPÓŁKA Z OGRANICZONĄ ODPOWIEDZIALNOŚCIĄ
ul. Świerkowicka 41, 43-502 Czechowice-Dziedzice
store.carlexdesignlimited.com
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- Ich/Wir(*) informieren hiermit über meinen/unseren Rücktritt vom Kaufvertrag über die folgenden Waren(*)/Vertrag über die Lieferung der folgenden Waren/(*)/Vertrag über eine bestimmte Aufgabe, die darin besteht, die folgenden Waren herzustellen(*)/die folgenden Dienstleistungen zu erbringen(*)
- Datum des Vertrags(*)/Empfangs(*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur wenn dieses Formular per Brief verschickt wird)
- Datum
(*) Nichtzutreffendes streichen.